Nächste Klage gegen die Matratzenmaut

In Dresden wehrt sich die Hotellerie zum wiederholten Male gegen eine Kultur- bzw. Touristenabgabe. Die Einführung der Kurtaxe war bereits gescheitert, nun liegt dem Sächsischen Oberverwaltungsgericht (OVG) die Klage eines Beherbergungsbetriebs vor.

Wie die Sächsische Zeitung mitteilt, aber noch nicht offiziell bestätigt wurde, ergriff in diesem Fall Oliver Winter, Vorstandsvorsitzender der A&O Hotels and Hostels Holding AG, die ein Hostel am Dresdner Hauptbahnhof betreibt, die Initiative. Das OVG in Bautzen bestätigte bisher lediglich, dass eine Klage vorliege.

Derzeit sind aus Hamburg, Bremen und Freiburg Klagen gegen die umstrittene Abgabe bis zum Bundesverfassungsgericht vorgedrungen. Nun wird in diesen Fällen höchstinstanzlich entschieden.

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